EU / Online-Netz Solvit hat mehr als 1600 Fälle gelöstHelfer bei Behördenzoff
Mit zunehmender Mobilität wachsen die Probleme im EU-Ausland. Das europäische Netzwerk Solvit springt den Bürgern zur Seite. Im vergangenen Jahr fast 500 mal.
SABINE SEEGER
BRÜSSEL Ein wendiger Brite, nennen wir ihn John, wollte im vergangenen Jahr nach Deutschland. Berlin schien ihm gerade richtig für seine beruflichen Ambitionen. In der Bundeshauptstadt wollte er zeigen, was er als Coiffeur in London gelernt hatte. Doch die zuständige Industrie- und Handelskammer wies den Firmengründer brüsk zurück. Begründung: Er habe keinen Meisterbrief. Seine zehnjährige Berufserfahrung könne das Manko auch nicht aufwiegen.
John hatte Glück. Das deutsche Büro der EU-Beschwerdestelle Solvit belehrte die IHK, dass er mit seiner Berufserfahrung die richtigen, EU-weit anzuerkennenden Papiere besaß. Nach nur einer Woche erhielt er grünes Licht.
In vielen solcher oder ähnlicher Fälle konnte Solvit im vergangenen Jahr helfen. Darunter auch einer finnischen Dentalhygienikerin, die in Spanien arbeiten wollte. Monatelang ließen die iberischen Behörden die junge Frau hängen. Auch hier brachten Solvit-Helfer den Amtsschimmel gehörig auf Trab. In nicht einmal sieben Tagen verschafften sie der Finnin freie Fahrt. Auch einer Polin, die sich in Italien als Putzfrau verdingt und vergeblich auf Rentenansprüche geklagt hatte, konnte rasch geholfen werden.
Seit die EU vor fünf Jahren die Beschwerdestellen mit dem Ziel etablierte, bei grenzüberschreitenden Problemen mit der Anwendung von EU-Recht formlos einzugreifen, steigt die Nachfrage kontinuierlich an. 2004 befassten sie sich mit 289 Beschwerden, 2006 waren es 467.
Die durchschnittliche Erfolgsquote lag im Vorjahr bei 82 Prozent. Dabei konnten mehr als zwei Drittel der Fälle innerhalb von zehn Wochen gelöst werden. 69 Prozent aller Beschwerden wurden von Bürgern unterbreitet. Dabei handelte es sich um Bereiche der sozialen Sicherheit (23 Prozent), Steuerfragen (16) und die Anerkennung von Berufsqualifikationen (15). Hinter 31 Prozent der behandelten Probleme standen Unternehmen. Sie klagten über Hürden beim Marktzugang für ihre Produkte (8) und beim Niederlassungsrecht in anderen EU-Staaten (11). Insgesamt hat Solvit seit seiner Einrichtung mehr als 1600 Fälle gelöst.
Der Dienst ist kostenlos. Die Beschwerdeführer können ihre nationalen Solvit-Stellen kontaktieren, die deutsche ist beim Bundeswirtschaftsministerium angesiedelt. Außerdem kann jeder Bürger über ein Online-Beschwerdeformular Hilfe in seiner Sprache anfordern.
ONLINE-INFO
http://www.ec.europa.eu/solvit
Erscheinungsdatum: Donnerstag 31.05.2007
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